Fast jede Erklärung von Chinas ICP-Anforderungen, die Sie lesen werden, ist eine Paraphrase einer Paraphrase. Die Unterscheidung zwischen einer Registrierung und einer Lizenz – die entscheidet, ob Ihr China-Start Wochen oder Monate dauert und ob Sie Geld verlangen dürfen – ist in einem einzigen Instrument dargelegt, und es ist kurz genug zum Lesen.
Diese Seite zitiert die maßgeblichen Artikel und sagt, was jeder für ein ausländisches Unternehmen bedeutet. Der Volltext wird vom Staatsrat veröffentlicht und ist unten verlinkt; nichts hier ersetzt es zu lesen oder chinesischen Rechtsrat einzuholen.
Instrument: 《互联网信息服务管理办法》 — Verwaltungsmaßnahmen für Internet-Informationsdienste, Erlass Nr. 292 des Staatsrats, in Kraft seit dem 25. September 2000.
Die zwei Regime existieren, weil es zwei Arten von Dienst gibt
第三条 互联网信息服务分为经营性和非经营性两类。经营性互联网信息服务，是指通过互联网向上网用户有偿提供信息或者网页制作等服务活动。非经营性互联网信息服务，是指通过互联网向上网用户无偿提供具有公开性、共享性信息的服务活动。
Artikel 3. Internet-Informationsdienste werden in kommerzielle und nicht-kommerzielle unterteilt. Kommerziell bedeutet, Nutzern gegen Entgelt Informationen oder Webseitenerstellungsdienste bereitzustellen. Nicht-kommerziell bedeutet, Nutzern offen verfügbare, geteilte Informationen kostenlos bereitzustellen.
In der Praxis: Die Trennlinie ist, ob Sie Nutzer über die Site zur Kasse bitten. Eine Unternehmens-Marketingsite, ein Produktdokumentationsportal, eine Karriereseite – diese sind gewöhnlich nicht-kommerziell. Eine Site, die Zahlungen annimmt, Abonnements verkauft oder einen Storefront betreibt, ist es nicht.
Und jedes Regime hat ein anderes Tor
第四条 国家对经营性互联网信息服务实行许可制度；对非经营性互联网信息服务实行备案制度。未取得许可或者未履行备案手续的，不得从事互联网信息服务。
Artikel 4. Der Staat wendet auf kommerzielle Internet-Informationsdienste ein Lizenzsystem an und auf nicht-kommerzielle ein Registrierungssystem. Ohne die Lizenz erhalten oder die Registrierungsformalitäten abgeschlossen zu haben, darf man keine Internet-Informationsdienste betreiben.
In der Praxis: Dieser einzelne Artikel ist die ganze Frage „Registrierung versus Lizenz“. Nicht-kommerzielle Sites registrieren (备案, bèi’àn) – ein Prozess, der in seinen eigenen Maßnahmen zur Registrierung nicht-betrieblicher Internet-Informationsdienste dargelegt ist. Kommerzielle Sites müssen eine Lizenz erhalten – die eigentliche ICP-Lizenz, allgemein B25 genannt –, was ein wesentlich schwererer Prozess ist, geregelt durch die Maßnahmen zur Lizenzierung von Telekommunikationsgeschäften. Und der letzte Satz ist der Teil, der unterschätzt wird: ohne das eine oder das andere ist der Betrieb des Dienstes überhaupt nicht erlaubt. Nicht langsamer, nicht degradiert. Nicht erlaubt.
Die Lizenz hat eine gesetzliche Prüfungsuhr
第七条 ……省、自治区、直辖市电信管理机构或者国务院信息产业主管部门应当自收到申请之日起60日内审查完毕，作出批准或者不予批准的决定。
Artikel 7. … die provinzielle Telekommunikationsbehörde oder die zuständige Abteilung unter dem Staatsrat muss ihre Prüfung innerhalb von 60 Tagen ab Erhalt des Antrags abschließen und entscheiden, ob sie genehmigt.
In der Praxis: 60 Tage sind das Prüfungsfenster für die kommerzielle Lizenz, sobald ein Antrag angenommen ist – nicht die gesamte verstrichene Zeit für ein ausländisches Unternehmen, das zuerst auch eine qualifizierende inländische Einheit gründen muss. Die Registrierung (非经营性备案) ist ein anderer und wesentlich schnellerer Prozess. Wer Ihnen eine einzige Zahl für „wie lange dauert ICP“ nennt, beantwortet eine Frage, die die Vorschrift nicht stellt.
Die Nummer muss angezeigt werden
第十二条 互联网信息服务提供者应当在其网站主页的显著位置标明其经营许可证编号或者备案编号。
Artikel 12. Ein Anbieter von Internet-Informationsdiensten muss seine Betriebslizenznummer oder Registrierungsnummer an prominenter Stelle auf der Startseite seiner Website angeben.
In der Praxis: Darum trägt jede regelkonform aus China bediente Site eine Nummer im Footer, und darum ist das Vorhandensein dieser Nummer von jedem verifizierbar. Es lohnt sich zu prüfen, dass Ihre im öffentlichen Register des Ministeriums tatsächlich auflöst – eine Nummer in einem Footer ist eine Behauptung, keine Bestätigung.
Und die Konsequenz, es zu überspringen, ist kein Bußgeld
第十九条 ……未履行备案手续，擅自从事非经营性互联网信息服务，或者超出备案的项目提供服务的，由省、自治区、直辖市电信管理机构责令限期改正；拒不改正的，责令关闭网站。
Artikel 19. … wer nicht-kommerzielle Internet-Informationsdienste ohne abgeschlossene Registrierungsformalitäten betreibt oder Dienste über den Umfang der Registrierung hinaus bereitstellt, wird von der provinziellen Telekommunikationsbehörde angewiesen, innerhalb einer Frist nachzubessern; wird die Nachbesserung verweigert, wird die Schließung der Website angeordnet.
Für den kommerziellen Fall sieht derselbe Artikel die Einziehung rechtswidriger Gewinne und Bußgelder in Höhe des Drei- bis Fünffachen dieser Gewinne vor, oder zwischen RMB 100.000 und RMB 1.000.000, wo es keine quantifizierbaren Gewinne gibt, mit Schließung der Site in schweren Fällen.
In der Praxis: Der Durchsetzungsmechanismus für das Registrierungsregime ist nicht primär monetär. Es ist eine Anordnung zur Korrektur, und dann geht die Site aus. Das ist der konkrete Grund, warum Compliance eine Startvoraussetzung ist statt einer Aufräumaufgabe nach dem Start – der Fehlermodus ist, dass Ihre Site in diesem Markt aufhört zu existieren, zu einem Zeitpunkt, den Sie nicht wählen.
Was dieses Instrument nicht entscheidet
Drei Dinge, die regelmäßig dem Erlass 292 zugeschrieben werden und anderswo geregelt sind:
- Ob Sie eine chinesische Rechtseinheit brauchen. Der Erlass setzt einen inländischen Antragsteller voraus; die Anforderung der Einheit kommt daher, wie Registrierungen verwaltet werden, nicht aus diesem Text.
- Public-Security-Bureau-Registrierung. Eine separate Pflicht mit einem separaten Prozess. Wir behandeln sie im PSB-Registrierungs-Leitfaden.
- Personenbezogene Informationen und grenzüberschreitende Daten. Geregelt durch PIPL und das Datensicherheitsgesetz, ganz außerhalb dieses Erlasses.
Warum das wichtig ist, bevor Sie eine Architektur wählen
Artikel 4 knüpft an das Bereitstellen des Dienstes an, und in der Praxis wird die Registrierungspflicht durch das Ausliefern aus Festlandchina heraus ausgelöst. Das macht es zu einer architektonischen Entscheidung, nicht zu einer Papierkram-Entscheidung – das Auslieferungsarrangement, das das grenzüberschreitende Problem entfernt, ist dasselbe Arrangement, das Sie in den Geltungsbereich dieses Instruments bringt.
Wir haben gemessen, was dieser Kompromiss in Performance-Begriffen tatsächlich kostet, einschließlich des Befunds, dass innerhalb Chinas und registriert zu sein eine Site für sich allein nicht funktionieren lässt. Und die zwei Tore – Erreichbarkeit und Erlaubnis – sind zusammen in unserer Referenzseite zu Auslieferungsoptionen dargelegt.
Primärquelle: 《互联网信息服务管理办法》（国务院令第292号）, Volltext veröffentlicht im Staatsrats-Amtsblatt: Staatsrats-Amtsblatt, 2000, Nr. 34; wir veröffentlichen auch den vollständigen Erlass in englischer Übersetzung. Registrierungseinträge sind im öffentlichen System des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie abfragbar, beian.miit.gov.cn.
Die Übersetzungen oben stammen von uns und dienen nur der Orientierung. Wo das Englische und das Chinesische voneinander abweichen, ist das Chinesische maßgeblich. Diese Seite ist keine Rechtsberatung.