Kurzfassung: Nachstehend finden Sie die deutsche Übersetzung von Chinas Verordnung zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace (未成年人网络保护条例, Anordnung Nr. 766 des Staatsrats), verkündet am 16. Oktober 2023 und in Kraft seit dem 1. Januar 2024.
Wenn Ihr Produkt, Ihre App oder Ihre Plattform von Nutzern unter 18 Jahren in Festlandchina erreicht werden kann, sind diese Verordnung die ersten Regeln auf Staatsratsebene, die ganz dem Schutz dieser Nutzer im Internet gewidmet sind, und legen konkrete Pflichten für Cyber-Kompetenz-Bildung, Inhaltsstandards, den Umgang mit personenbezogenen Informationen Minderjähriger und Anti-Sucht-Kontrollen fest. Sie bauen auf dem Cybersicherheitsgesetz, dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen (PIPL) und dem Gesetz zum Schutz Minderjähriger auf und wirken neben Branchenregeln wie den Bestimmungen zur Algorithmus-Empfehlung, den Bestimmungen zu den Informationsdiensten mobiler Apps und der früheren Mitteilung zur Verhinderung der Sucht Minderjähriger nach Online-Spielen — das Compliance-Bild, das jedes internationale Unternehmen mit Rechtsbeistand bestätigen sollte, bevor es Minderjährige in China bedient.
Verordnung zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace (Verkündet am 16. Oktober 2023 durch Anordnung Nr. 766 des Staatsrats; in Kraft seit dem 1. Januar 2024)
Kapitel I — Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1. Diese Verordnung wird im Einklang mit dem „Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz Minderjähriger“, dem „Cybersicherheitsgesetz der Volksrepublik China“, dem „Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen der Volksrepublik China“ und anderen Gesetzen formuliert, um ein Netzwerkumfeld zu fördern, das der körperlichen und geistigen Gesundheit Minderjähriger zuträglich ist, und die legitimen Rechte und Interessen Minderjähriger zu wahren.
Artikel 2. Die Arbeit zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace hat an der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas festzuhalten, sich an den zentralen sozialistischen Werten zu orientieren, am Grundsatz des Kindeswohls Minderjähriger festzuhalten, sich an die Muster und Merkmale der körperlichen und geistigen Entwicklung Minderjähriger und des Cyberspace anzupassen und eine gesamtgesellschaftliche Mitwirkung umzusetzen.
Artikel 3. Die nationale Cyberspace-Verwaltungsbehörde ist für die Gesamtkoordinierung der Arbeit zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace zuständig und hat eine solche Arbeit im Einklang mit ihren Pflichten durchzuführen.
Die nationale Presse- und Publikationsbehörde, die Filmbehörde und die einschlägigen Behörden des Staatsrats für Bildung, Telekommunikation, öffentliche Sicherheit, Zivilangelegenheiten, Kultur und Tourismus, Gesundheit, Marktregulierung, Rundfunk und Fernsehen und dergleichen haben die Arbeit zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten durchzuführen.
Lokale Volksregierungen auf oder oberhalb der Kreisebene und ihre einschlägigen Behörden haben die Arbeit zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten durchzuführen.
Artikel 4. Der Kommunistische Jugendverband, die Frauenverbände, die Gewerkschaften, die Verbände behinderter Menschen, die Arbeitsausschüsse für die Fürsorge der nächsten Generation, die Jugendverbände, die Studierendenverbände, die Jungpioniere und andere Volksorganisationen, einschlägige gesellschaftliche Organisationen und selbstverwaltete Massenorganisationen auf Gemeinschaftsebene haben die einschlägigen Behörden bei der Durchführung der Arbeit zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace zu unterstützen und die legitimen Rechte und Interessen Minderjähriger zu wahren.
Artikel 5. Schulen und Familien haben Minderjährige zu erziehen und anzuleiten, an Aktivitäten teilzunehmen, die ihrer körperlichen und geistigen Gesundheit zuträglich sind, das Netzwerk auf wissenschaftliche, zivilisierte, sichere und vernünftige Weise zu nutzen, und haben der Internetsucht Minderjähriger vorzubeugen und gegen sie zu intervenieren.
Artikel 6. Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten, Verarbeiter personenbezogener Informationen und die Hersteller und Verkäufer intelligenter Endgeräte-Produkte haben Gesetze, Verwaltungsvorschriften und einschlägige staatliche Bestimmungen einzuhalten, die gesellschaftliche Moral zu achten, die Geschäftsethik zu beachten, in gutem Glauben zu handeln, ihre Pflichten zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace zu erfüllen und gesellschaftliche Verantwortung zu tragen.
Artikel 7. Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten, Verarbeiter personenbezogener Informationen und die Hersteller und Verkäufer intelligenter Endgeräte-Produkte haben die Aufsicht der Regierung und der Gesellschaft zu akzeptieren, mit den einschlägigen Behörden bei der rechtmäßigen Durchführung der Beaufsichtigung und Inspektion, die den Schutz Minderjähriger im Cyberspace betrifft, zusammenzuwirken, bequeme, angemessene und wirksame Kanäle für Beschwerden und Meldungen zu errichten, die Wege und Methoden für Beschwerden und Meldungen in auffälliger Weise bekanntzumachen und Beschwerden und Meldungen der Öffentlichkeit umgehend anzunehmen und zu behandeln.
Artikel 8. Jede Organisation oder Einzelperson, die einen Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Verordnung entdeckt, kann bei den einschlägigen Behörden für Cyberspace-Verwaltung, Presse und Publikation, Film, Bildung, Telekommunikation, öffentliche Sicherheit, Zivilangelegenheiten, Kultur und Tourismus, Gesundheit, Marktregulierung, Rundfunk und Fernsehen und dergleichen Beschwerde einreichen oder dies melden. Die Behörde, die die Beschwerde oder Meldung entgegennimmt, hat sie umgehend im Einklang mit dem Gesetz zu behandeln; wo die Angelegenheit nicht in die Pflichten dieser Behörde fällt, hat sie sie umgehend an die zur Behandlung befugte Behörde zu übergeben.
Artikel 9. Netzwerkbezogene Branchenorganisationen haben die Selbstdisziplin der Branche zu stärken, Branchennormen in Bezug auf den Schutz Minderjähriger im Cyberspace zu formulieren, ihre Mitglieder bei der Erfüllung ihrer Pflichten zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace anzuleiten und den Netzwerkschutz Minderjähriger zu stärken.
Artikel 10. Die Nachrichtenmedien haben durch Nachrichtenberichte, Sonderkolumnen (-programme), Gemeinwohl-Werbung und andere Mittel die Gesetze und Vorschriften, Richtlinien und Maßnahmen, typischen Fälle und einschlägigen Kenntnisse zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace bekanntzumachen, öffentliche Meinungsaufsicht über Handlungen auszuüben, die die legitimen Rechte und Interessen Minderjähriger verletzen, und die gesamte Gesellschaft anzuleiten, sich gemeinsam am Schutz Minderjähriger im Cyberspace zu beteiligen.
Artikel 11. Der Staat ermutigt und unterstützt die Stärkung der wissenschaftlichen Forschung und die Ausbildung von Fachkräften im Bereich des Schutzes Minderjähriger im Cyberspace sowie die Durchführung von internationalem Austausch und internationaler Zusammenarbeit.
Artikel 12. Organisationen und Einzelpersonen, die herausragende Beiträge zur Arbeit zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace geleistet haben, sind im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen des Staates zu würdigen und zu belohnen.
Kapitel II — Förderung der Cyber-Kompetenz
Artikel 13. Die Bildungsbehörde des Staatsrats hat die Cyber-Kompetenz-Bildung in den Inhalt der qualitätsorientierten Bildung der Schulen aufzunehmen und hat zusammen mit der nationalen Cyberspace-Verwaltungsbehörde Indikatoren zur Bewertung der Cyber-Kompetenz Minderjähriger zu formulieren.
Die Bildungsbehörden haben Schulen bei der Durchführung der Cyber-Kompetenz-Bildung für Minderjährige anzuleiten und zu unterstützen, mit Schwerpunkt auf der Bildung von Netzwerk-Moralbewusstsein, der Kultivierung des Konzepts der Rechtsstaatlichkeit im Internet, dem Aufbau von Netzwerk-Nutzungsfähigkeiten und dem Schutz der persönlichen und Vermögenssicherheit, um bei Minderjährigen ein Gefühl für Netzwerksicherheit, zivilisierte Kompetenz, Verhaltensgewohnheiten und Schutzfähigkeiten zu fördern.
Artikel 14. Volksregierungen auf oder oberhalb der Kreisebene haben wissenschaftliche Planung und angemessene Anordnung zu betreiben, die ausgewogene und koordinierte Entwicklung gemeinnütziger Internetzugangsdienste zu fördern, den Aufbau öffentlicher Kultureinrichtungen, die gemeinnützige Internetzugangsdienste bereitstellen, zu stärken und die Bedingungen für den Internetzugang Minderjähriger zu verbessern.
Lokale Volksregierungen auf oder oberhalb der Kreisebene haben durch Mittel wie die Bereitstellung von Lehrkräften mit den entsprechenden fachlichen Fähigkeiten für Grund- und Sekundarschulen, die staatliche Beschaffung von Diensten oder die Ermutigung von Grund- und Sekundarschulen, die einschlägigen Dienste selbst zu beschaffen, den Schülern hochwertige Cyber-Kompetenz-Bildungskurse bereitzustellen.
Artikel 15. Wo Schulen, Gemeinschaften, Bibliotheken, Kulturzentren, Jugendpaläste und andere derartige Orte Internetzugangs-Dienstleistungseinrichtungen für Minderjährige bereitstellen, haben sie durch Mittel wie den Einsatz von Fachpersonal und die Anwerbung von Freiwilligen und durch die Installation von Software zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace oder die Übernahme anderer technischer Maßnahmen zum Sicherheitsschutz Minderjährigen Anleitung zum Internetzugang und ein sicheres und gesundes Internetzugangsumfeld bereitzustellen.
Artikel 16. Schulen haben die Verbesserung der Cyber-Kompetenz der Schüler und andere derartige Inhalte in ihre Bildungs- und Unterrichtstätigkeiten aufzunehmen, das Netzwerk zur Durchführung von Unterrichtstätigkeiten angemessen zu nutzen, Verwaltungssysteme für den Internetzugang der Schüler während ihrer Schulzeit zu errichten und zu verbessern, die intelligenten Endgeräte-Produkte, die minderjährige Schüler in die Schule mitbringen, im Einklang mit dem Gesetz zu regulieren und zu verwalten, den Schülern zu helfen, gute Internet-Nutzungsgewohnheiten zu entwickeln, bei den Schülern ein Bewusstsein für Netzwerksicherheit und Rechtsstaatlichkeit im Internet zu kultivieren und die Fähigkeit der Schüler zu stärken, Netzwerkinformationen zu erlangen, zu analysieren und zu beurteilen.
Artikel 17. Die Erziehungsberechtigten Minderjähriger haben den Aufbau von Familientugend, Familienerziehung und Familientradition zu stärken, ihre eigene Cyber-Kompetenz zu verbessern, ihr eigenes Verhalten bei der Nutzung des Netzwerks zu regulieren und die Erziehung, Demonstration, Anleitung und Beaufsichtigung des Netzwerk-Nutzungsverhaltens Minderjähriger zu stärken.
Artikel 18. Der Staat ermutigt und unterstützt die Erforschung, Entwicklung, Produktion und Nutzung von Netzwerkschutz-Software, intelligenten Endgeräte-Produkten und Netzwerktechnologien, -produkten und -diensten wie Minderjährigen-Modi und Minderjährigen-Zonen, die speziell darauf ausgerichtet sind, Minderjährigen zu dienen, und die den Mustern und Merkmalen der körperlichen und geistigen Gesundheitsentwicklung Minderjähriger entsprechen, sowie die Stärkung des Aufbaus und der Erneuerung eines barrierefreien Netzwerkumfelds, um Minderjährigen zu helfen, ihren Horizont zu erweitern, ihren Charakter zu kultivieren und ihre Qualitäten zu verbessern.
Artikel 19. Software zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace und intelligente Endgeräte-Produkte, die speziell für die Nutzung durch Minderjährige konzipiert sind, haben Funktionen wie die wirksame Identifizierung rechtswidriger Informationen und von Informationen, die die körperliche oder geistige Gesundheit Minderjähriger beeinträchtigen können, den Schutz der Rechte und Interessen an den personenbezogenen Informationen Minderjähriger, die Verhinderung der Internetsucht Minderjähriger und die Erleichterung der Wahrnehmung der Vormundschaftspflichten durch die Erziehungsberechtigten aufzuweisen.
Die nationale Cyberspace-Verwaltungsbehörde hat zusammen mit den einschlägigen Behörden des Staatsrats und nach den Erfordernissen der Arbeit zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace die einschlägigen technischen Standards oder Anforderungen für Software zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace und für intelligente Endgeräte-Produkte, die speziell für die Nutzung durch Minderjährige konzipiert sind, festzulegen und netzwerkbezogene Branchenorganisationen bei der Bewertung der Wirksamkeit der Nutzung solcher Software und solcher intelligenten Endgeräte-Produkte im Einklang mit den einschlägigen technischen Standards und Anforderungen anzuleiten und zu beaufsichtigen.
Hersteller intelligenter Endgeräte-Produkte haben Software zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace zu installieren, bevor die Produkte die Fabrik verlassen, oder haben die Nutzer in auffälliger Weise über die Installationskanäle und -methoden zu informieren. Verkäufer intelligenter Endgeräte-Produkte haben die Nutzer vor dem Verkauf der Produkte in auffälliger Weise über den Status der Installation von Software zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace und über die Installationskanäle und -methoden zu informieren.
Die Erziehungsberechtigten Minderjähriger haben Netzwerkschutz-Software, intelligente Endgeräte-Produkte und dergleichen angemessen zu nutzen und Minderjährige bei deren Nutzung anzuleiten, um ein gutes Familienumfeld für die Netzwerknutzung zu schaffen.
Artikel 20. Netzwerkplattform-Dienstanbieter mit einer riesigen Anzahl minderjähriger Nutzer oder mit erheblichem Einfluss auf die minderjährige Bevölkerung haben die folgenden Pflichten zu erfüllen:
(1) in den Phasen des Entwurfs, der Erforschung und Entwicklung, des Betriebs und anderen Phasen der Netzwerkplattform-Dienste die Merkmale der körperlichen und geistigen Gesundheitsentwicklung Minderjähriger umfassend zu berücksichtigen und regelmäßig Folgenabschätzungen für den Schutz Minderjähriger im Cyberspace durchzuführen;
(2) einen Minderjährigen-Modus oder eine Minderjährigen-Zone und dergleichen bereitzustellen, um Minderjährigen den Zugang zu Produkten oder Diensten innerhalb der Plattform zu erleichtern, die ihrer körperlichen und geistigen Gesundheit zuträglich sind;
(3) im Einklang mit staatlichen Bestimmungen ein Compliance-System für den Schutz Minderjähriger im Cyberspace zu errichten und zu verbessern und eine unabhängige, hauptsächlich aus externen Mitgliedern bestehende Stelle zur Beaufsichtigung des Schutzes Minderjähriger im Cyberspace einzurichten;
(4) den Grundsätzen der Offenheit, Fairness und Unparteilichkeit zu folgen, eigene Plattformregeln zu formulieren, die die Pflichten der Anbieter von Produkten oder Diensten innerhalb der Plattform für den Schutz Minderjähriger im Cyberspace klarstellen, und in auffälliger Weise die Netzwerkschutzrechte, die minderjährige Nutzer im Einklang mit dem Gesetz genießen, und die Rechtsbehelfe für erlittene Netzwerkschäden anzugeben;
(5) die Bereitstellung von Diensten für Anbieter von Produkten oder Diensten innerhalb der Plattform einzustellen, die unter Verstoß gegen Gesetze oder Verwaltungsvorschriften die körperliche oder geistige Gesundheit Minderjähriger schwerwiegend schädigen oder andere legitime Rechte und Interessen Minderjähriger verletzen;
(6) jedes Jahr einen eigenen Bericht über die gesellschaftliche Verantwortung beim Schutz Minderjähriger im Cyberspace zu veröffentlichen und die Aufsicht der Gesellschaft zu akzeptieren.
Die konkreten Maßnahmen zur Identifizierung der im vorstehenden Absatz genannten Netzwerkplattform-Dienstanbieter, die eine riesige Anzahl minderjähriger Nutzer oder erheblichen Einfluss auf die minderjährige Bevölkerung haben, werden von der nationalen Cyberspace-Verwaltungsbehörde zusammen mit den einschlägigen Behörden gesondert formuliert.
Kapitel III — Regulierung von Netzwerkinformationsinhalten
Artikel 21. Der Staat ermutigt und unterstützt die Erstellung, Reproduktion, Veröffentlichung und Verbreitung von Netzwerkinformationen, die die zentralen sozialistischen Werte und die fortschrittliche sozialistische Kultur, die revolutionäre Kultur und die feine traditionelle Kultur Chinas fördern, die ein starkes Gemeinschaftsgefühl für die chinesische Nation schmieden, die bei Minderjährigen die Liebe zu Land und Heimat und einen guten moralischen Charakter kultivieren und die Minderjährige anleiten, gute Lebens- und Verhaltensgewohnheiten zu entwickeln, um einen sauberen und hellen Cyberspace und eine gesunde Netzwerk-Ökologie zu schaffen, die dem gesunden Aufwachsen Minderjähriger zuträglich sind.
Artikel 22. Keine Organisation oder Einzelperson darf Netzwerkinformationen erstellen, reproduzieren, veröffentlichen oder verbreiten, die Inhalte enthalten, die für die körperliche oder geistige Gesundheit Minderjähriger schädlich sind, etwa Inhalte, die Obszönität, Pornografie, Gewalt, Kulte, Aberglauben oder Glücksspiel propagieren, die zu Selbstverletzung oder Suizid verleiten oder die Terrorismus, Separatismus oder Extremismus fördern.
Keine Organisation oder Einzelperson darf obszöne oder pornografische Netzwerkinformationen, die Minderjährige betreffen, erstellen, reproduzieren, veröffentlichen, verbreiten oder besitzen.
Artikel 23. Wo Netzwerkprodukte und -dienste Informationen enthalten, die die körperliche oder geistige Gesundheit Minderjähriger beeinträchtigen können — etwa Informationen, die Minderjährige auslösen oder dazu verleiten können, unsicheres Verhalten nachzuahmen, Verhalten auszuüben, das gegen die gesellschaftliche Moral verstößt, extreme Emotionen zu entwickeln oder schlechte Gewohnheiten zu bilden —, haben die Organisationen und Einzelpersonen, die solche Informationen erstellen, reproduzieren, veröffentlichen oder verbreiten, vor der Anzeige der Informationen eine auffällige Warnung zu geben.
Die nationale Cyberspace-Verwaltungsbehörde hat zusammen mit der nationalen Presse- und Publikationsbehörde, der Filmbehörde und den Behörden des Staatsrats für Bildung, Telekommunikation, öffentliche Sicherheit, Kultur und Tourismus, Rundfunk und Fernsehen und dergleichen auf Grundlage der Bestimmungen des vorstehenden Absatzes die konkreten Arten, den Umfang, die Beurteilungskriterien und die Warnmethoden für Informationen festzulegen, die die körperliche oder geistige Gesundheit Minderjähriger beeinträchtigen können.
Artikel 24. Keine Organisation oder Einzelperson darf in Netzwerkprodukten und -diensten, die speziell darauf ausgerichtet sind, Minderjährigen zu dienen, die im ersten Absatz des Artikels 23 dieser Verordnung vorgesehenen Informationen, die die körperliche oder geistige Gesundheit Minderjähriger beeinträchtigen können, erstellen, reproduzieren, veröffentlichen oder verbreiten.
Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten dürfen die im ersten Absatz des Artikels 23 dieser Verordnung vorgesehenen Informationen, die die körperliche oder geistige Gesundheit Minderjähriger beeinträchtigen können, nicht in Schlüsselbereichen präsentieren, die sich an auffälligen Positionen des Produkts oder Dienstes befinden und leicht die Aufmerksamkeit der Nutzer auf sich ziehen, etwa dem ersten Bildschirm der Startseite, den Pop-up-Fenstern und den Trending-Such-Listen.
Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten dürfen gegenüber Minderjährigen kein kommerzielles Marketing mittels automatisierter Entscheidungsfindung betreiben.
Artikel 25. Keine Organisation oder Einzelperson darf Minderjährigen Netzwerkinformationen senden oder ausspielen, die Inhalte enthalten, die die körperliche oder geistige Gesundheit Minderjähriger schädigen oder beeinträchtigen können, oder Minderjährige zum Zugriff darauf locken oder zwingen.
Artikel 26. Keine Organisation oder Einzelperson darf über das Netzwerk und in Form von Text, Bildern, Audio, Video oder dergleichen Cybermobbing-Handlungen gegen Minderjährige begehen, etwa Beleidigung, Verleumdung, Drohungen oder böswillige Schädigung ihres Bildes.
Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten haben Mechanismen für die Frühwarnung und Prävention, Identifizierung und Überwachung und Behandlung von Cybermobbing-Handlungen zu errichten und zu verbessern; Funktionen und Kanäle einzurichten, die es Minderjährigen und ihren Erziehungsberechtigten erleichtern, Aufzeichnungen über erlittenes Cybermobbing aufzubewahren und das Recht auf Benachrichtigung auszuüben; und Cybermobbing-Informationsschutzoptionen bereitzustellen, die es Minderjährigen erleichtern, das Blockieren unbekannter Nutzer, den Umfang der Sichtbarkeit der von ihnen selbst veröffentlichten Informationen, das Verbot des Weiterverbreitens oder Kommentierens der von ihnen selbst veröffentlichten Informationen und das Verbot des Sendens von Informationen an sie selbst und anderes einzurichten.
Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten haben eine Merkmalsdatenbank für Cybermobbing-Informationen zu errichten und zu verbessern, die einschlägigen algorithmischen Modelle zu optimieren und die Identifizierung und Überwachung von Cybermobbing-Informationen durch die Kombination technischer Mittel wie künstliche Intelligenz und Big Data mit manueller Überprüfung zu stärken.
Artikel 27. Keine Organisation oder Einzelperson darf über das Netzwerk und in Form von Text, Bildern, Audio, Video oder dergleichen Minderjährige zur Begehung rechtswidriger oder krimineller Handlungen organisieren, anstiften, zwingen, verleiten, täuschen oder ihnen dabei assistieren.
Artikel 28. Anbieter von Online-Bildungs-Netzwerkprodukten und -diensten, die darauf ausgerichtet sind, Minderjährigen zu dienen, haben im Einklang mit Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und einschlägigen staatlichen Bestimmungen entsprechende Produkte und Dienste auf Grundlage der körperlichen und geistigen Entwicklungsmerkmale und kognitiven Fähigkeiten Minderjähriger in verschiedenen Altersstufen bereitzustellen.
Artikel 29. Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten haben die Verwaltung der von Nutzern veröffentlichten Informationen zu stärken und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Erstellung, Reproduktion, Veröffentlichung oder Verbreitung von Informationen unter Verstoß gegen Artikel 22, Artikel 24, Artikel 25, den ersten Absatz des Artikels 26 und Artikel 27 dieser Verordnung zu verhindern. Bei Entdeckung von Informationen, die gegen die Bestimmungen der vorstehenden Artikel verstoßen, haben sie die Übertragung der einschlägigen Informationen unverzüglich einzustellen, Behandlungsmaßnahmen wie Löschung, Blockierung und Trennung von Links zu ergreifen, um die Verbreitung der Informationen zu verhindern, die einschlägigen Aufzeichnungen aufzubewahren, den Behörden für Cyberspace-Verwaltung, öffentliche Sicherheit und anderen Behörden Meldung zu erstatten und gegen die Nutzer, die die vorgenannten Informationen erstellt, reproduziert, veröffentlicht oder verbreitet haben, Behandlungsmaßnahmen wie Verwarnungen, Einschränkung von Funktionen, Aussetzung von Diensten und Schließung von Konten zu ergreifen.
Wo Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten entdecken, dass ein Nutzer die im ersten Absatz des Artikels 23 dieser Verordnung vorgesehenen Informationen ohne auffällige Warnung veröffentlicht oder verbreitet hat, haben sie eine Warnung zu geben oder den Nutzer zu benachrichtigen, eine zu geben; wo keine Warnung gegeben wird, dürfen sie die Informationen nicht übertragen.
Artikel 30. Wo die nationalen Behörden für Cyberspace-Verwaltung, Presse und Publikation und Film und die Behörden des Staatsrats für Bildung, Telekommunikation, öffentliche Sicherheit, Kultur und Tourismus, Rundfunk und Fernsehen und dergleichen Informationen entdecken, die gegen Artikel 22, Artikel 24, Artikel 25, den ersten Absatz des Artikels 26 und Artikel 27 dieser Verordnung verstoßen, oder entdecken, dass die im ersten Absatz des Artikels 23 dieser Verordnung vorgesehenen Informationen keine auffällige Warnung erhalten haben, haben sie von den Anbietern von Netzwerkprodukten und -diensten zu verlangen, die Angelegenheit im Einklang mit Artikel 29 dieser Verordnung zu behandeln; in Bezug auf solche Informationen, die aus dem Ausland stammen, haben sie im Einklang mit dem Gesetz die einschlägigen Institutionen zu benachrichtigen, technische Maßnahmen und andere notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Verbreitung zu blockieren.
Kapitel IV — Netzwerkschutz personenbezogener Informationen
Artikel 31. Wo ein Netzwerkdienstanbieter Minderjährigen Dienste wie Informationsveröffentlichung oder Instant Messaging bereitstellt, hat er im Einklang mit dem Gesetz vom Minderjährigen oder vom Erziehungsberechtigten des Minderjährigen zu verlangen, die wahren Identitätsinformationen des Minderjährigen bereitzustellen. Wo der Minderjährige oder der Erziehungsberechtigte des Minderjährigen die wahren Identitätsinformationen des Minderjährigen nicht bereitstellt, darf der Netzwerkdienstanbieter dem Minderjährigen die einschlägigen Dienste nicht bereitstellen.
Anbieter von Netzwerk-Livestreaming-Diensten haben einen Mechanismus zur dynamischen Überprüfung der wahren Identitätsinformationen von Netzwerk-Livestreaming-Publizierenden zu errichten und dürfen minderjährigen Nutzern, die nicht die gesetzlich vorgeschriebenen Umstände erfüllen, keine Netzwerk-Livestreaming-Publikationsdienste bereitstellen.
Artikel 32. Verarbeiter personenbezogener Informationen haben die Bestimmungen der nationalen Cyberspace-Verwaltungsbehörde und der einschlägigen Behörden über den Umfang der für Netzwerkprodukte und -dienste notwendigen personenbezogenen Informationen strikt einzuhalten; dürfen Minderjährige oder ihre Erziehungsberechtigten nicht zwingen, der Verarbeitung nicht-wesentlicher personenbezogener Informationen zuzustimmen; und dürfen Minderjährigen die Nutzung ihrer Grundfunktionsdienste nicht mit der Begründung verweigern, dass der Minderjährige oder der Erziehungsberechtigte des Minderjährigen der Verarbeitung der nicht-wesentlichen personenbezogenen Informationen des Minderjährigen nicht zustimmt oder eine solche Einwilligung widerruft.
Artikel 33. Die Erziehungsberechtigten Minderjähriger haben Minderjährige zu erziehen und anzuleiten, ihr Bewusstsein und ihre Fähigkeit zum Schutz personenbezogener Informationen zu stärken, den Umfang personenbezogener Informationen zu erfassen und die Sicherheitsrisiken für personenbezogene Informationen zu verstehen; haben Minderjährige bei der Ausübung ihrer Rechte auf Einsicht, Kopie, Berichtigung, Ergänzung und Löschung und anderer derartiger Rechte bei Verarbeitungstätigkeiten personenbezogener Informationen anzuleiten; und haben die Rechte und Interessen an den personenbezogenen Informationen Minderjähriger zu schützen.
Artikel 34. Wo ein Minderjähriger oder der Erziehungsberechtigte des Minderjährigen rechtmäßig verlangt, die personenbezogenen Informationen des Minderjährigen einzusehen, zu kopieren, zu berichtigen, zu ergänzen oder zu löschen, hat der Verarbeiter personenbezogener Informationen die folgenden Bestimmungen einzuhalten:
(1) bequeme Methoden und Wege bereitzustellen, um den Minderjährigen oder den Erziehungsberechtigten des Minderjährigen bei der Einsicht in die Kategorien und die Menge der personenbezogenen Informationen des Minderjährigen und dergleichen zu unterstützen, und keine Beschränkungen für die angemessenen Verlangen des Minderjährigen oder des Erziehungsberechtigten des Minderjährigen aufzuerlegen;
(2) bequeme Funktionen bereitzustellen, um den Minderjährigen oder den Erziehungsberechtigten des Minderjährigen beim Kopieren, Berichtigen, Ergänzen oder Löschen der personenbezogenen Informationen des Minderjährigen zu unterstützen, und keine unangemessenen Bedingungen festzulegen;
(3) Anträge des Minderjährigen oder des Erziehungsberechtigten des Minderjährigen auf Einsicht, Kopie, Berichtigung, Ergänzung oder Löschung der personenbezogenen Informationen des Minderjährigen umgehend anzunehmen und zu behandeln; wo ein Verlangen des Minderjährigen oder des Erziehungsberechtigten des Minderjährigen auf Ausübung ihrer Rechte abgelehnt wird, ist der Antragsteller schriftlich zu benachrichtigen und sind die Gründe zu erläutern.
In Bezug auf ein von einem Minderjährigen oder dem Erziehungsberechtigten des Minderjährigen rechtmäßig gestelltes Verlangen auf Übertragung der personenbezogenen Informationen des Minderjährigen hat der Verarbeiter personenbezogener Informationen, wo die von der nationalen Cyberspace-Verwaltungsbehörde vorgeschriebenen Bedingungen erfüllt sind, ein Mittel zur Übertragung bereitzustellen.
Artikel 35. Wo ein Leck, eine Manipulation oder ein Verlust der personenbezogenen Informationen Minderjähriger eintritt oder eintreten kann, hat der Verarbeiter personenbezogener Informationen unverzüglich seinen Notfallplan für Sicherheitsvorfälle personenbezogener Informationen zu aktivieren, Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, den Behörden für Cyberspace-Verwaltung und anderen Behörden umgehend Meldung zu erstatten und im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen des Staates die betroffenen Minderjährigen und ihre Erziehungsberechtigten über die Umstände des Vorfalls durch Mittel wie E-Mail, Brief, Telefon oder Informations-Push zu informieren.
Wo es für den Verarbeiter personenbezogener Informationen schwierig ist, jede Person einzeln zu benachrichtigen, hat er eine angemessene und wirksame Methode anzuwenden, um die einschlägigen Warninformationen umgehend zu veröffentlichen, außer wo Gesetze oder Verwaltungsvorschriften etwas anderes vorsehen.
Artikel 36. Verarbeiter personenbezogener Informationen haben nach dem Grundsatz der Mindestberechtigung für ihr Personal die Informationszugriffsberechtigungen streng festzulegen und den Kreis der Personen zu kontrollieren, die Kenntnis von den personenbezogenen Informationen Minderjähriger haben. Wo ein Mitarbeiter auf die personenbezogenen Informationen Minderjähriger zugreift, unterliegt dies der Genehmigung des einschlägigen Verantwortlichen oder einer von dieser Person ermächtigten Verwaltungsperson, der Zugriff ist aufzuzeichnen, und es sind technische Maßnahmen zu ergreifen, um die rechtswidrige Verarbeitung der personenbezogenen Informationen Minderjähriger zu vermeiden.
Artikel 37. Verarbeiter personenbezogener Informationen haben selbst oder durch Beauftragung einer Fachinstitution jedes Jahr eine Compliance-Prüfung ihrer Einhaltung von Gesetzen und Verwaltungsvorschriften bei der Verarbeitung der personenbezogenen Informationen Minderjähriger durchzuführen und die Ergebnisse der Prüfung den Behörden für Cyberspace-Verwaltung und anderen Behörden unverzüglich zu melden.
Artikel 38. Wo ein Netzwerkdienstanbieter private Informationen eines Minderjährigen entdeckt oder entdeckt, dass von einem Minderjährigen über das Netzwerk veröffentlichte personenbezogene Informationen private Informationen betreffen, hat er umgehend eine Warnung zu geben und notwendige Schutzmaßnahmen wie die Einstellung der Übertragung zu ergreifen, um die Verbreitung der Informationen zu verhindern.
Wo ein Netzwerkdienstanbieter durch private Informationen eines Minderjährigen entdeckt, dass der Minderjährige Schaden erleiden könnte, hat er unverzüglich notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um die einschlägigen Aufzeichnungen aufzubewahren, und dem Organ für öffentliche Sicherheit Meldung zu erstatten.
Kapitel V — Prävention und Kontrolle der Internetsucht
Artikel 39. Die Prävention der und die Intervention gegen die Internetsucht Minderjähriger hat Gesetze, Verwaltungsvorschriften und einschlägige staatliche Bestimmungen einzuhalten.
Die Behörden für Bildung, Gesundheit, Marktregulierung und dergleichen haben im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten die Beaufsichtigung und Verwaltung über Institutionen auszuüben, die Tätigkeiten zur Prävention der und Intervention gegen die Internetsucht Minderjähriger ausüben.
Artikel 40. Schulen haben die Anleitung und Schulung von Lehrkräften zu stärken, um die Fähigkeit der Lehrkräfte zu verbessern, die Internetsucht minderjähriger Schüler frühzeitig zu erkennen und gegen sie zu intervenieren. Für minderjährige Schüler, die eine Tendenz zur Internetsucht zeigen, hat die Schule umgehend ihre Erziehungsberechtigten zu informieren und die minderjährigen Schüler gemeinsam zu erziehen und anzuleiten und ihnen zu helfen, ein normales Studium und Alltagsleben wiederherzustellen.
Artikel 41. Die Erziehungsberechtigten Minderjähriger haben Minderjährige bei der sicheren und vernünftigen Nutzung des Netzwerks anzuleiten, der Internet-Nutzungssituation Minderjähriger und ihrem damit verbundenen physiologischen Zustand, psychologischen Zustand und ihren Verhaltensgewohnheiten Aufmerksamkeit zu schenken, der Exposition Minderjähriger gegenüber Netzwerkinformationen vorzubeugen, die ihre körperliche oder geistige Gesundheit schädigen oder beeinträchtigen können, die Zeit, die Minderjährige mit der Nutzung des Netzwerks verbringen, angemessen anzuordnen und der Internetsucht Minderjähriger vorzubeugen und gegen sie zu intervenieren.
Artikel 42. Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten haben ein Anti-Sucht-System zu errichten und zu verbessern, dürfen Minderjährigen keine Produkte oder Dienste bereitstellen, die ihre Sucht hervorrufen, haben Inhalte, Funktionen und Regeln, die die Sucht Minderjähriger verursachen können, umgehend zu ändern und haben ihre Anti-Sucht-Arbeit jedes Jahr der Gesellschaft bekanntzumachen und die Aufsicht der Gesellschaft zu akzeptieren.
Artikel 43. Anbieter von Netzwerkdiensten wie Online-Spielen, Netzwerk-Livestreaming, Online-Audio und -Video und Online-Social-Networking haben in Anbetracht der Merkmale der Nutzung ihrer Dienste durch Minderjährige in verschiedenen Altersstufen an den Grundsätzen der Integration, Freundlichkeit, Praktikabilität und Wirksamkeit festzuhalten, einen Minderjährigen-Modus einzurichten, entsprechende Dienste in Bezug auf die Nutzungszeiträume, -dauer, -funktionen und -inhalte im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen und Standards des Staates bereitzustellen und in prominenter und bequemer Weise Funktionen wie Zeitverwaltung, Berechtigungsverwaltung und Konsumverwaltung bereitzustellen, damit Erziehungsberechtigte ihre Vormundschaftspflichten wahrnehmen können.
Artikel 44. Anbieter von Netzwerkdiensten wie Online-Spielen, Netzwerk-Livestreaming, Online-Audio und -Video und Online-Social-Networking haben Maßnahmen zu ergreifen, um die Höhe einer einzelnen Zahlung und die kumulative Höhe der Zahlungen an einem einzigen Tag durch Minderjährige in verschiedenen Altersstufen bei der Nutzung ihrer Dienste angemessen zu begrenzen, und dürfen Minderjährigen keine entgeltlichen Dienste bereitstellen, die mit ihrer Geschäftsfähigkeit unvereinbar sind.
Artikel 45. Anbieter von Netzwerkdiensten wie Online-Spielen, Netzwerk-Livestreaming, Online-Audio und -Video und Online-Social-Networking haben Maßnahmen zu ergreifen, um unerwünschten Werttendenzen wie der Vorherrschaft des Datenverkehrs vorzubeugen und ihnen zu widerstehen; dürfen keine Netzwerk-Communitys, -Gruppen oder -Themen einrichten, die das Fan-Support-Fundraising, das Hochvoten zur Spitze der Charts oder das Aufblähen von Aufrufzahlen und Manipulieren von Kommentaren zum Thema haben; dürfen Minderjährige nicht dazu verleiten, an Netzwerkaktivitäten wie Fan-Support-Fundraising, Hochvoten zur Spitze der Charts oder Aufblähen von Aufrufzahlen und Manipulieren von Kommentaren teilzunehmen; und haben zu verhindern und zu unterbinden, dass ihre Nutzer Minderjährige zu den vorgenannten Handlungen verleiten.
Artikel 46. Anbieter von Netzwerkspieldiensten haben die wahren Identitätsinformationen minderjähriger Nutzer durch notwendige Mittel wie das einheitliche elektronische Identitätsauthentifizierungssystem für Online-Spiele Minderjähriger zu überprüfen.
Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten dürfen Minderjährigen keine Dienste für die Vermietung oder den Verkauf von Spielkonten bereitstellen.
Artikel 47. Anbieter von Netzwerkspieldiensten haben Spielregeln zur Verhinderung der Internetsucht Minderjähriger zu errichten und zu verbessern, um die Exposition Minderjähriger gegenüber Spielinhalten oder Spielfunktionen zu vermeiden, die ihre körperliche oder geistige Gesundheit beeinträchtigen können.
Anbieter von Netzwerkspieldiensten haben Anforderungen an Altersangemessenheits-Warnungen umzusetzen; haben auf Grundlage der körperlichen und geistigen Entwicklungsmerkmale und kognitiven Fähigkeiten Minderjähriger in verschiedenen Altersstufen Spielprodukte durch Bewertung von Faktoren wie Typ, Inhalt und Funktionen der Spielprodukte zu klassifizieren; haben die Altersstufe minderjähriger Nutzer anzugeben, für die ein Spielprodukt geeignet ist; und haben an Orten wie den Download-, Registrierungs- und Anmeldeschnittstellen für Nutzer eine auffällige Warnung zu geben.
Artikel 48. Die Behörden für Presse und Publikation, Bildung, Gesundheit, Kultur und Tourismus, Rundfunk und Fernsehen, Cyberspace-Verwaltung und dergleichen haben regelmäßig Bekanntmachung und Aufklärung zur Verhinderung der Internetsucht Minderjähriger durchzuführen, die Erfüllung der Pflichten der Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten zur Verhinderung der Internetsucht Minderjähriger zu beaufsichtigen und zu inspizieren und Familien, Schulen und gesellschaftliche Organisationen anzuleiten, miteinander zusammenzuwirken und wissenschaftliche und angemessene Methoden anzuwenden, um der Internetsucht Minderjähriger vorzubeugen und gegen sie zu intervenieren.
Die nationale Presse- und Publikationsbehörde hat die Führung bei der Organisation und Durchführung der Arbeit zur Prävention und Kontrolle der Sucht Minderjähriger nach Online-Spielen zu übernehmen und hat zusammen mit den einschlägigen Behörden Verwaltungsbestimmungen über die Zeiträume, die Dauer, die Ausgabenobergrenzen und dergleichen für die Bereitstellung von Online-Spieldiensten für Minderjährige zu formulieren.
Die Behörden für Gesundheit, Bildung und dergleichen haben im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten die einschlägigen medizinischen und Gesundheitseinrichtungen, Hochschuleinrichtungen und dergleichen bei der Durchführung von Grundlagenforschung sowie angewandter Forschung zu Screening und Bewertung, Diagnose, Prävention, Intervention und dergleichen in Bezug auf die durch die Internetsucht Minderjähriger verursachten psychischen Störungen und psychologischen und Verhaltensprobleme anzuleiten.
Artikel 49. Jeder Organisation oder Einzelperson ist es strikt untersagt, gegen die Internetsucht Minderjähriger durch Mittel zu intervenieren, die die körperliche oder geistige Gesundheit Minderjähriger schädigen, etwa Missbrauch oder Zwang, oder die legitimen Rechte und Interessen Minderjähriger zu verletzen.
Kapitel VI — Rechtliche Haftung
Artikel 50. Wo lokale Volksregierungen auf allen Ebenen und die einschlägigen Behörden auf oder oberhalb der Kreisebene gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstoßen, indem sie ihre Pflichten zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace nicht erfüllen, hat ihr übergeordnetes Organ Korrekturen anzuordnen; wo sie Korrekturen verweigern oder die Umstände schwerwiegend sind, sind den verantwortlichen leitenden Personen und den unmittelbar verantwortlichen Personen Sanktionen im Einklang mit dem Gesetz aufzuerlegen.
Artikel 51. Wo Schulen, Gemeinschaften, Bibliotheken, Kulturzentren, Jugendpaläste und dergleichen gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstoßen, indem sie ihre Pflichten zum Schutz Minderjähriger im Cyberspace nicht erfüllen, haben die Behörden für Bildung, Kultur und Tourismus und dergleichen im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten Korrekturen anzuordnen; wo sie Korrekturen verweigern oder die Umstände schwerwiegend sind, sind den verantwortlichen leitenden Personen und den unmittelbar verantwortlichen Personen Sanktionen im Einklang mit dem Gesetz aufzuerlegen.
Artikel 52. Wo der Erziehungsberechtigte eines Minderjährigen die in dieser Verordnung vorgesehenen Vormundschaftspflichten nicht erfüllt oder die legitimen Rechte und Interessen des Minderjährigen verletzt, haben der Einwohnerausschuss oder der Dorfbewohnerausschuss des Wohnorts des Minderjährigen, der Frauenverband, die Arbeitseinheit des Erziehungsberechtigten, Grund- und Sekundarschulen, Kindergärten und andere Einheiten, die engen Kontakt mit Minderjährigen haben, im Einklang mit dem Gesetz Kritik und Erziehung, Abmahnung und Prävention bereitzustellen, den Erziehungsberechtigten anzuhalten, eine Familienerziehungs-Anleitung anzunehmen, und dergleichen.
Artikel 53. Wo ein Verstoß gegen Artikel 7, den dritten Absatz des Artikels 19 oder den zweiten Absatz des Artikels 38 dieser Verordnung vorliegt, haben die Behörden für Cyberspace-Verwaltung, Presse und Publikation, Film, Bildung, Telekommunikation, öffentliche Sicherheit, Zivilangelegenheiten, Kultur und Tourismus, Marktregulierung, Rundfunk und Fernsehen und dergleichen im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten Korrekturen anzuordnen; wo die Partei Korrekturen verweigert oder die Umstände schwerwiegend sind, wird eine Geldbuße von nicht weniger als RMB 50.000 und nicht mehr als RMB 500.000 verhängt, und gegen den unmittelbar verantwortlichen Leiter und andere unmittelbar verantwortliche Personen wird eine Geldbuße von nicht weniger als RMB 10.000 und nicht mehr als RMB 100.000 verhängt.
Artikel 54. Wo ein Verstoß gegen den ersten Absatz des Artikels 20 dieser Verordnung vorliegt, haben die Behörden für Cyberspace-Verwaltung, Presse und Publikation, Telekommunikation, öffentliche Sicherheit, Kultur und Tourismus, Rundfunk und Fernsehen und dergleichen im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten Korrekturen anzuordnen, eine Verwarnung zu erteilen und die rechtswidrigen Gewinne zu beschlagnahmen; wo die Partei Korrekturen verweigert, wird zusätzlich eine Geldbuße von nicht mehr als RMB 1.000.000 verhängt, und gegen den unmittelbar verantwortlichen Leiter und andere unmittelbar verantwortliche Personen wird eine Geldbuße von nicht weniger als RMB 10.000 und nicht mehr als RMB 100.000 verhängt.
Wo ein Verstoß gegen die Punkte (1) und (5) des ersten Absatzes des Artikels 20 dieser Verordnung vorliegt und die Umstände schwerwiegend sind, haben die Behörden für Cyberspace-Verwaltung, Presse und Publikation, Telekommunikation, öffentliche Sicherheit, Kultur und Tourismus, Rundfunk und Fernsehen und dergleichen auf oder oberhalb der Provinzebene im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten Korrekturen anzuordnen, die rechtswidrigen Gewinne zu beschlagnahmen und zusätzlich eine Geldbuße von nicht mehr als RMB 50.000.000 oder nicht mehr als 5 Prozent des Umsatzes des Vorjahres zu verhängen und können die Einstellung des einschlägigen Geschäfts oder die Einstellung des Betriebs zur Berichtigung anordnen oder die einschlägige Behörde benachrichtigen, die einschlägige Betriebsgenehmigung oder die Betriebslizenz im Einklang mit dem Gesetz zu widerrufen; gegen den unmittelbar verantwortlichen Leiter und andere unmittelbar verantwortliche Personen wird eine Geldbuße von nicht weniger als RMB 100.000 und nicht mehr als RMB 1.000.000 verhängt, und es kann entschieden werden, ihnen für einen bestimmten Zeitraum zu untersagen, als Direktor, Aufsichtsratsmitglied, leitender Angestellter oder Verantwortlicher für den Schutz Minderjähriger des einschlägigen Unternehmens tätig zu sein.
Artikel 55. Wo ein Verstoß gegen Artikel 24 oder Artikel 25 dieser Verordnung vorliegt, haben die Behörden für Cyberspace-Verwaltung, Presse und Publikation, Film, Telekommunikation, öffentliche Sicherheit, Kultur und Tourismus, Marktregulierung, Rundfunk und Fernsehen und dergleichen im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten Korrekturen innerhalb einer Frist anzuordnen, eine Verwarnung zu erteilen, die rechtswidrigen Gewinne zu beschlagnahmen und können zusätzlich eine Geldbuße von nicht mehr als RMB 100.000 verhängen; wo die Partei Korrekturen verweigert oder die Umstände schwerwiegend sind, haben sie die Einstellung des einschlägigen Geschäfts, die Einstellung der Produktion und des Geschäfts oder den Widerruf der einschlägigen Betriebsgenehmigung oder Betriebslizenz anzuordnen, und wo die rechtswidrigen Gewinne RMB 1.000.000 oder mehr betragen, zusätzlich eine Geldbuße von nicht weniger als dem Einfachen und nicht mehr als dem Zehnfachen der rechtswidrigen Gewinne zu verhängen, oder, wo es keine rechtswidrigen Gewinne gibt oder die rechtswidrigen Gewinne weniger als RMB 1.000.000 betragen, zusätzlich eine Geldbuße von nicht weniger als RMB 100.000 und nicht mehr als RMB 1.000.000 zu verhängen.
Artikel 56. Wo ein Verstoß gegen den zweiten und dritten Absatz des Artikels 26, Artikel 28, den ersten Absatz des Artikels 29, den zweiten Absatz des Artikels 31, Artikel 36, den ersten Absatz des Artikels 38, die Artikel 42 bis 45, den zweiten Absatz des Artikels 46 oder Artikel 47 dieser Verordnung vorliegt, haben die Behörden für Cyberspace-Verwaltung, Presse und Publikation, Film, Bildung, Telekommunikation, öffentliche Sicherheit, Kultur und Tourismus, Rundfunk und Fernsehen und dergleichen im Einklang mit ihren jeweiligen Pflichten Korrekturen anzuordnen, eine Verwarnung zu erteilen und die rechtswidrigen Gewinne zu beschlagnahmen; wo die rechtswidrigen Gewinne RMB 1.000.000 oder mehr betragen, zusätzlich eine Geldbuße von nicht weniger als dem Einfachen und nicht mehr als dem Zehnfachen der rechtswidrigen Gewinne zu verhängen; wo es keine rechtswidrigen Gewinne gibt oder die rechtswidrigen Gewinne weniger als RMB 1.000.000 betragen, zusätzlich eine Geldbuße von nicht weniger als RMB 100.000 und nicht mehr als RMB 1.000.000 zu verhängen; und gegen den unmittelbar verantwortlichen Leiter und andere unmittelbar verantwortliche Personen eine Geldbuße von nicht weniger als RMB 10.000 und nicht mehr als RMB 100.000 zu verhängen; wo die Partei Korrekturen verweigert oder die Umstände schwerwiegend sind, können sie zusätzlich die Einstellung des einschlägigen Geschäfts, die Einstellung des Betriebs zur Berichtigung, die Schließung der Website oder den Widerruf der einschlägigen Betriebsgenehmigung oder Betriebslizenz anordnen.
Artikel 57. Wo ein Anbieter von Netzwerkprodukten und -diensten unter Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Verordnung der Strafe der Schließung seiner Website oder des Widerrufs der einschlägigen Betriebsgenehmigung oder Betriebslizenz unterworfen wird, darf er die einschlägige Genehmigung innerhalb von 5 Jahren nicht erneut beantragen, und sein unmittelbar verantwortlicher Leiter und andere unmittelbar verantwortliche Personen dürfen innerhalb von 5 Jahren nicht dasselbe Netzwerkprodukt- und -dienstgeschäft ausüben.
Artikel 58. Wo ein Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Verordnung die legitimen Rechte und Interessen eines Minderjährigen verletzt und dem Minderjährigen Schaden zufügt, ist die zivilrechtliche Haftung im Einklang mit dem Gesetz zu tragen; wo er eine Handlung darstellt, die gegen die Verwaltung der öffentlichen Sicherheit verstößt, wird im Einklang mit dem Gesetz eine Strafe der Verwaltung der öffentlichen Sicherheit verhängt; wo er eine Straftat darstellt, wird die strafrechtliche Haftung im Einklang mit dem Gesetz verfolgt.
Kapitel VII — Ergänzende Bestimmungen
Artikel 59. „Intelligente Endgeräte-Produkte“ im Sinne dieser Verordnung bezeichnet Netzwerk-Endgeräte-Produkte wie Mobiltelefone und Computer, die sich mit einem Netzwerk verbinden können, ein Betriebssystem haben und es Nutzern erlauben, Anwendungssoftware selbst zu installieren.
Artikel 60. Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.
Abschluss
Das Originaldokument wurde auf Chinesisch vom Staatsrat der Volksrepublik China veröffentlicht; wir haben es ins Deutsche übersetzt, was Sie oben lesen. Diese Übersetzung dient ausschließlich dem schnellen Verständnis und sollte nach eigenem Ermessen und auf eigenes Risiko verwendet werden — bestätigen Sie die aktuellen Anforderungen stets mit qualifiziertem Rechtsbeistand.
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