China-Compliance erreichen: Ein Leitfaden zur Anmeldung von Marken

Wenn Sie erwägen, mit Ihrer App in den chinesischen Markt einzutreten, ist es entscheidend, die Bedeutung der Anmeldung von Markenschutz für Ihren Namen und Ihr Logo zu verstehen. Hier ist ein umfassender Leitfaden, der Ihnen hilft, die Komplexität von Chinas Markenregistrierungsprozess zu meistern:

Ihre bestehenden nicht-chinesischen Markenregistrierungen gelten nicht in China

Trotz internationaler Abkommen wie dem Madrider Protokoll schützen außerhalb Chinas registrierte Marken Ihre Marke nicht automatisch innerhalb seiner Grenzen. Selbst wenn Sie eine registrierte Marke in Europa oder den USA haben, schützt sie Ihre Rechte in China nicht. Das gilt auch für Hongkonger Marken, die in Festlandchina nicht gültig sind.

Die gute Nachricht ist, dass ausländische Unternehmen Markenschutz in China sichern können, aber das erfordert die Expertise einer chinesischen Markenagentur, die die Registrierung für Sie übernimmt.

Weitere Informationen zum Markenrecht in China finden Sie im Markengesetz der Volksrepublik China (revidiert 2019).

Link: Ihre App für den chinesischen Markt übersetzen

China ist ein First-to-File-Land

In China erlangt die erste Einheit, die einen Markenanspruch anmeldet, das ausschließliche Recht, diese Marke zu nutzen. Das bedeutet, dass selbst wenn Ihr Unternehmen im Ausland gut etabliert ist, eine andere Einheit einen Markenanspruch auf Ihren Namen und Ihr Logo in China anmelden kann, und wenn sie Ihnen zuvorkommt, hat sie die rechtliche Kontrolle über Ihre Marke. Das kann Ihre Fähigkeit behindern, unter Ihrem eigenen Namen und Logo in China zu vertreiben oder Geschäfte zu machen.

Wenn Sie feststellen, dass Ihre Marke bereits von jemand anderem registriert ist, begegnen Ihnen möglicherweise „Markensquatter“, die Geld verlangen könnten, um die Marke an Sie zu übertragen, und Ihnen so begrenzte Optionen lassen. Um solche Probleme zu vermeiden, raten viele Rechtsexperten, Markenschutz lange im Voraus anzumelden, noch bevor Sie Ihre Absichten bekannt geben, in China Geschäfte zu machen.

Erwägen Sie einen chinesischen Schriftzeichen-Namen

Um Fehlkommunikation und Verletzungen zu vermeiden, sollten ausländische Antragsteller entweder die chinesische Version oder eine direkte Übersetzung ihrer Marke registrieren. Sich für einen gut durchdachten chinesischen Namen für Ihre Marke zu entscheiden, ist klug, da lateinische Schriftzeichen allein Ihre Marke nicht schützen. Ein gut gewählter chinesischer Name kann es chinesischen Nutzern erleichtern, Ihren Markennamen zu suchen, zu lesen und auszusprechen. Berücksichtigen Sie zudem die Auswirkung auf SEO, da chinesische App-Stores den Titel bei Keyword-Suchen stark gewichten.

Wählen Sie die passenden Produkt- und Dienstleistungs-Unterklassen

In China folgt die Markenklassifizierung der Nizza-Klassifikationstabelle der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Sie können eine Klasse und bis zu 10 Unterklassen für Ihre Registrierung wählen.

Wie registriere ich meine Marke in China?

Der Prozess der Registrierung einer Marke in China bei der State Administration for Industry and Commerce (SAIC) dauert üblicherweise 12 bis 16 Monate. Hier sind die wesentlichen Schritte für den Einstieg:

1. Stellen Sie sicher, dass Ihre vorgeschlagene Marke die Anforderungen erfüllt:

Bevor Sie den Registrierungsprozess einleiten, muss Ihre vorgeschlagene Marke die folgenden Kriterien erfüllen:

• Die Marke muss legal sein, das heißt, sie darf nicht betrügerisch sein, in der Werbung übertrieben sein, eine Nationalität diskriminieren oder dem Namen oder der Flagge eines Staates oder einer internationalen Organisation ähneln.

• Die Marke muss sich leicht von anderen registrierten Marken unterscheiden lassen, da China keine Marken akzeptiert, die Verwechslung verursachen oder darauf abzielen, Wettbewerber zu sabotieren.

• Die Marke darf die bereitgestellten Waren oder Dienstleistungen nicht beschreiben. Wenn Ihr Unternehmen zum Beispiel Orangen verkauft, können Sie den Begriff „Orange“ oder ein Bild einer Orange nicht als Marke schützen lassen, da diese als generische Begriffe gelten, die jeder frei verwenden darf.

• Die Marke muss zur Registrierung verfügbar sein, das heißt, sie sollte nicht bereits in der offiziellen Datenbank des China Trademark Office (CTMO) existieren.

• Die Marke sollte eine positive Konnotation haben.

2. Leiten Sie den Registrierungsprozess ein:

Nachdem Sie sichergestellt haben, dass Ihre Marke die Anforderungen erfüllt, können Sie mit dem Registrierungsprozess fortfahren, der im Allgemeinen die folgenden Schritte umfasst:

1. Prüfen, ob die Marke bereits registriert ist.

2. Das Antragsformular und die begleitenden Dokumente bei der SAIC einreichen.

3. Die SAIC prüft den Antrag und entscheidet, ob weitere Informationen nötig sind.

4. Die SAIC leitet die Markenregistrierungs-Bearbeitung ein (üblicherweise ein Jahr).

5. Die SAIC genehmigt und erteilt die Marke (ungefähr zwei weitere Monate).

6. Danach erhalten Sie eine Genehmigungsurkunde.

Für die Uneingeweihten: CTMO steht für das China Trademark Office, das die offizielle Datenbank der registrierten Marken in China pflegt.

Was kostet die Registrierung einer Marke in China?

• Markenrecherche-Gebühr: im niedrigen dreistelligen US-Dollar-Bereich
• Registrierungsgebühr: im unteren vierstelligen US-Dollar-Bereich (inklusive Anwaltskosten)
• Behördengebühren: im niedrigen dreistelligen US-Dollar-Bereich (typischerweise in den Gebühren der Markenagentur enthalten)

Wie kann ich meine Marke in China verlängern?

Die Markenregistrierung in China ist unbefristet, erfordert aber alle 10 Jahre eine Verlängerung. Wenn Sie die Verlängerung mindestens sechs Monate vor Ablauf beantragen, können Sie die Registrierung um ein weiteres Jahrzehnt verlängern. Die Nichtnutzung oder Nichtschutz Ihrer Marke über einen durchgehenden Zeitraum von drei Jahren kann dazu führen, dass Sie Ihre Rechte verlieren.

21YunBox kann das leicht machen

Die offiziellen Prozesse in China zu meistern, kann anspruchsvoll sein, wenn Ihnen chinesische Sprachkenntnisse oder Erfahrung mit lokalen Regierungsbehörden fehlen. Zum Glück ist unser internationales Team hier, um Sie bei der Markenregistrierung und anderen wesentlichen Aspekten des Starts Ihrer App in China zu unterstützen. Von Vertrieb über Lokalisierung bis Monetarisierung vereinfachen wir die Reise zum Erfolg im chinesischen Android-App-Store-Markt.